Hessen: Neue Meldestelle für Judenhass

Hessen bekommt eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle. An die neue Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS Hessen) können sich Betroffene ab sofort vertraulich wenden, um antisemitische Beleidigungen oder Übergriffe zu melden, explizit auch solche, die unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit liegen. Die Anlaufstelle ist am Demokratiezentrum Hessen an der Universität Marburg angesiedelt, die dafür zusätzliches Personal bekommt. Die RIAS Hessen soll neben der Dokumentation auch Betroffene beraten und wird mit etwa 220 000 Euro pro Jahr aus Bundes- und Landesmitteln finanziert.

Inhaltlich orientiert die RIAS Hessen sich an Richtlinien des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus und an der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Unter Wahrung des Datenschutzes soll die Meldestelle sich mit Behörden und jüdischen Gemeinden vernetzen und ihre Erkenntnisse auch wissenschaftlich nutzen.

„Antisemitismus ist nicht nur der älteste Hass in der Geschichte, sondern er ist zudem allgegenwärtig“, sagte Daniel Neumann, Direktor des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden in Hessen. Die neue Meldestelle könne das Problem sichtbarer machen. Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte, der Kampf gegen Antisemitismus sei „eine permanente Verpflichtung der hessischen Landesregierung, die nunmehr um einen weiteren wichtigen Baustein erweitert wird“. Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen, betonte, bei der RIAS gingen Forschung und Beratungspraxis „Hand in Hand“.